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23.04.2024 Cum-Ex-Chefermittlerin wirft hin

Gestern berichteten die Medien über den Antrag der leitenden Oberstaatsanwältin der Hauptabteilung für die Ermittlungen im Cum-Ex-Steuerskandal, Anne Brorhilker, auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis.

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20.03.2024  Die RKI-Protokolle: Black Lines Matter

Achgut: "Das Online-Magazin Multipolar veröffentlicht am 20. März freigeklagte RKI-Protokolle im Original. Zwar hat das Robert-Koch-Institut von einer 80-köpfigen Anwaltskanzlei mehr als tausend Stellen schwärzen lassen (was einen Witzbold zu der Parole „Black Lines Matter“ inspiriert), doch das, was da zu lesen ist, ist geeignet, das komplette Corona-Narrativ zu schreddern: Die Protokolle offenbaren, dass die Einschätzung der „Pandemie“ im RKI selbst offenbar weit differenzierter war, als sie nach außen kommuniziert wurde. Allerdings ist es als dem Gesundheitsministerium nachgeordnete Bundesbehörde kein unabhängiges Institut, sondern letztlich, wie gerade die RKI-Files nahelegen, der verlängerte Arm der Politik, der in der Corona-Zeit wissenschaftlich unterfüttern soll, was Merkel und die Ministerpräsidenten in ihrer MPK beschlossen haben (hier besprechen Gunter Frank und Kay Klapproth relevante Erkenntnisse).

Jetzt wird klar, warum das RKI die Protokolle nicht freiwillig herausrücken wollte. In der Tat ist es ganz erstaunlich, was dort steht. Unter anderem, dass Covid-19 nicht gefährlicher als die Grippe ist, sogar mehr Menschen an einer Grippe sterben; dass ein Akteur (Name geschwärzt) „von oben“ veranlasste, die Risikoeinstufung des Virus von „mäßig“ auf „hoch“ hochzuskalieren; dass die Behörde das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für die symptomfreie öffentliche Bevölkerung als nicht sinnvoll erachtete und dass es „keine Evidenz für die Nutzung von FFP2-Masken außerhalb des Arbeitsschutzes [gibt], dies könnte auch für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden“ (wurde es aber nicht, die Pflicht, an allen möglichen Orten den Kaffeefilter zu tragen, endete erst zum 1. März 2023); dass die unablässig verkündeten Inzidenzwerte willkürlich von Gesundheitsminister Spahn und Kanzleramtschef Braun vorgegeben wurden; dass die Testung „in eine bestimmte Richtung gelenkt werden“ sollte, um dem „politischen Wunsch“ danach Rechnung zu tragen; dass „Konsequenzen des Lockdowns zum Teil schwerere Konsequenzen [haben] als COVID selbst“; dass Impfzwang nicht ratsam und unethisch ist; dass es keine asymptomatische Übertragung gibt und keine Ansteckung bei Ct-Werten über 30 beim PCR-Test und so weiter."

Interview mit Guther Frank: Der Jahrhundertskandal

09.04.2024 Das Füllmich-Komplott

Seit dem 13.10.2023 ist Füllmich in Haft. Anfang des Jahres begann sein Prozess, iin dem jetzt Erstaunliches zutage gefördert wurde.

Laufpass - Wolfgang Jeschke:

"Die koordinierte Exekution eines demokratischen Aufklärers

Wurde Dr. Reiner Füllmich vom Verfassungsschutz beobachtet? Natürlich. Gibt es Berichte der „Sicherheitsdienste“ über den Aufklärer? Selbstverständlich. Jeder, der den Machthabern die Stirn bietet, wird beobachtet. Das ist eine Binsenweisheit. Erlangt ein Kritiker zu viel Bedeutung und Reichweite, wird er diskriminiert, demonetarisiert und wenn das alles nichts hilft: verhaftet und eingesperrt. Im Fall von Dr. Reiner Füllmich ging das System sogar so weit, ihn illegal aus Mexiko zu entführen. So sehr war das System darauf erpicht, ihn zum Schweigen zu bringen. Dabei bediente sich die Staatsanwaltschaft der Mittäterschaft von Menschen aus Dr. Füllmichs Umfeld. Bewiesen wurde das allerdings nicht erst durch das ominöse Dossier, das Anfang April aufgetaucht war, sondern durch die peniblen Befragungen der Zeugen durch Füllmichs Anwältin Katja Wörmer und Dr. Füllmich selbst. Schon die erste Hälfte des Prozesses am Landgericht in Göttingen konnte beweisen: Es ist ein Komplott von Staatsanwaltschaft und denjenigen Menschen, die hinter dem Geld des Ausschusses her sind."

Link

März 2024 Weiterhin in Haft

Über 15 Monate Untersuchungshaft aufgrund eines Verdachts!
Weder eine Umarmung, noch Berührungen mit den Liebsten…
was steckt hinter solchen Maßnahmen?
Sollen diese Menschen gebrochen werden?
Es sind politisch Gefangene, denn außer einem aufgeblasenen Verdacht gibt es bisher keine greifbaren Beweise.
Wir stehen ein für Menschlichkeit und sofortige Freilassung der politisch Gefangenen.
Wir fordern die sofortige Aussetzung der Untersuchungshaft und die Freilassung aller politisch Gefangenen
.

#freeJulianAssange
#freeAlexanderQuade
#freeBiancaWitzschel
#freeBirgit
#freeDorotheaThul
#freeJohannaFindeisen
#freeJuergenPeters
#freeMaxEder
#freeMichaelFritsch
#freePrinzReuß

#freeAllTheOthers

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März 2024: Was inzwischen alles über die sogenannten
Corona-Impfungen bekannt ist

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ab Mitte  Januar - Demos gegen Rechts - "Aufstand der Anständigen"

Eine Demonstrationen ist ein Freiheitsrecht der Bürger gegen den Staat, nicht umgekehrt!

Warum demonstriert ihr nicht ...

  • gegen die steigenden Preise

  • gegen die Altersarmut

  • gegen die ungebremste Migration

  • gegen die krebserregenden Pestizide in den Lebensmitteln

  • gegen die Lügen der Regierenden

  • gegen die Festsetzung von Snowden, Assange

  • gegen die Entwicklungshilfe, die Millarden von Steuergeldern in Ausland verschiebt

  • gegen die Propaganda, die uns zur Impfung gezwungen und uns krank gemacht hat

  • gegen die Missachtung der Impfgeschädigten

  • gegen den Entzug unserer Menschenrechte während Corona

  • gegen den Krieg in Israel

  • gegen die GEZ-Gebühren des ÖR, der uns mit Lügen und Propaganda überschüttet

  • gegen die Senkung des Strafmaßes gegen Pädophilie

  • gegen die Entscheidungen der Regierung

Es gibt so viele Themen, für die wir auf die Straße gehen müssen. Denn es geht um unseren Schutz, den Schutz der Bürger, nicht um den Schutz der Regierung.

10.1.2024 Die Bauernproteste gehen weiter, denn es geht um das Ende der Landwirtschaft wie wir sie kennen.

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Kommentar von Nuis: Die enthemmte Sprache der Regierung:
Das droht unseren Bauern, wenn sie weiter aufmucken.

Ist die Reaktionen der Regierung in Kanada gegen die Trucker-Proteste vor einem Jahr die Blaupause für das Verhalten unserer Regierung?

16.12.2023 Bundesweiter Korso - der KV Kiel steht voll hinter dem Protest unserer Bauern.

"Heißer Januar" - Bauernpräsident Joachim Rukwied mit einer Ansage à la Arnold Schwarzenegger: Wir kommen wieder!

Das ZDF berichtet im heuteJournal um 21:45 ausführlich über die Aktion in Berlin. Im anschließenden Live-Interview treibt Dunja Hayali Özdemir mächtig in die Enge. Respekt Dunja, wer hätte das von einem Maistream-Journalisten erwartet, den wir vor allem als Befürworter der Corona-Maßnahmen kennengelernt haben.

Als Gundula Gause während der Sendung einen Schwächeanfall erleidet, übernimmt Frau Hayali gekonnt ihren Part. Bei Schwächeanfällen "vor laufender Kamera" klingeln bei uns sämtliche Alarmglocken. Daher die besten Genesungswünsche von uns, Gundula.

10.12.2023 - ZAAVV reicht knapp 600 Strafanzeigen wegen des Verdachts von Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein

An alle, die sagen: "Na ja, nun, es nützt doch alles nichts."

RA Ralf Ludwig:

Wir dokumentieren Zeitgeschichte

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CoronaSymposium - Ohne Ende Straftaten - eine Zusammenfassung des Symposiums

von klaTV

Das ganze Video ist hochinteressant. Hier wird jedoch zu den Ausführungen von RA Ludwig gesprungen, der noch einmal sagt, wie sich die Strafanzeigen begründen und dass die Strafanzeigen bei Niederschlagung ihren Weg Richtung

Den Haag nehmen.

Ärzte werden in Deutschland wegen des Ausstellens angeblich unrichtiger Maskenattesten gejagt

Dr. Monika Jiang Berufung, Landgericht Mannheim. Sie wurde Anfang des Jahres zu 2 Jahren und 9 Monaten ohne Bewährung verurteilt.

Öffentliche Verhandlungen:
⏱ 7.11., 9 Uhr
⏱ 9.11., 9 Uhr
⏱ 16.11., 9 Uhr
⏱ 23.11., 9 Uhr

A1 1, 68159 Mannheim

Dr. Bianca Witzschel Hauptverhandlung, Landgericht Dresden. Sie befindet sich seit 8 Monaten in U-Haft.

Öffentliche Verhandlungen:
⏱ 14.11., 9 Uhr
⏱ 29.11., 9 Uhr
⏱ 06.12., 9 Uhr
⏱ 19.12., 9 Uhr
⏱ 20.12., 9 Uhr

Roßbachstr. 6, Dresden

Das Vorgehen der Justiz gegen Jiang und Witzschel ist gänzlich unverständlich, denn manche Gerichte können auch anders - allerdings erst nach langem Zögern

4.11.2023 - Martin Schwab:

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Februar 2024: Die AfD strebt ein Parteiausschlussverfahren für Herrn Halemba an. Gründe dafür veröffentlicht die AfD vorerst nicht.

Als jüngster Abgeordneter hätte Halemba bei der Eröffnung der neuen Legislaturperiode des Bayerischen Landtags neben der Landtagspräsidentin gesessen. Da die Sitzung um 15 Uhr begann und der Haftbefehl erst um 20:52 ausgesetzt wurde, ist dieser Kelch am Bayerischen Landtag vorüber gegangen.

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Kommentar von RA Ralf Ludwig:

Das ganze erinnert an eine Bananenrepublik oder intellektueller: an eine Erzählung von Kafka.
Es drängt sich immer mehr der Verdacht auf, dass hier eine strafrechtliche Geschichte konstruiert worden ist, um zu verhindern, dass der AfD-Abgeordnete Daniel Halemba bei der Eröffnung der neuen Legislaturperiode des Bayerischen Landtags neben der Landtagspräsidentin sitzt.
Wenn zu solchen Mitteln gegriffen wird, um eine ungeliebte Oppositionspartei zu schwächen, kann man die Justiz in Bayern - insbesondere in Würzburg - nicht mehr ernst nehmen.
Das Ganze gilt solange als politisches Possenspiel, bis die Justiz lückenlos aufklärt, wie es
a) zum Haftbefehl überhaupt kommen konnte und
b) ein Richter diesen Haftbefehl unterschreiben konnte.
Hier besteht eine Bringschuld.

Wir Anwälte, als Organ der Rechtspflege, sind hier in der Pflicht, die Justiz zur Ordnung zu rufen.

Die Opposition im Bayerischen Landtag ist in der Pflicht, hier einen Untersuchungsausschuss einzurichten.

13.10. 2023 Füllmich verhaftet und in Untersuchungshaft

Am Freitag wurde Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich am Flughafen Frankfurt verhaftet.

Reiner befindet sich zurzeit in Deutschland in Untersuchungshaft. Er hielt sich zuletzt in Mexiko auf, übte von dort seine Tätigkeiten aus und führte das ICIC-Law-Projekt weiter. Da ihm und seiner Frau die Reisepässe abhandengekommen waren, wurden neue Pässe beantragt. Dies geschah bereits vor Wochen persönlich und problemlos. Die neuen Pässe sollten Anfang Oktober nach Terminvereinbarung durch den Konsul am Flughafen übergeben werden, da das Konsulat wegen Renovierung geschlossen war. Gleichzeitig sollten die Visa verlängert werden. Doch statt des Konsuls wurden Reiner und seine Frau von sechs bewaffneten Personen erwartet und sogleich in Gewahrsam genommen, ohne zu wissen, was man ihnen vorwarf.

Füllmich ist Mitglied unserer Partei, war im Jahr 2022 unser 1. Vorsitzender und er ist  Mitbegründer des Corona-Ausschuss. Im Corona-Ausschuss hat er ganz erheblich zur Aufklärung der vielen Ungereimtheiten, Verbrechen und Lügen während der Corona-Zeit beigetragen.

Inwieweit seine Verhaftung gerechtfertigt ist, können wir nicht beurteilen. Es gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung.

Wir kennen aus letzter Zeit viele Gerichtsprozesse, deren Ausgang uns am Rechtsstaat zweifeln ließ. Daher unser ungutes Gefühl bei der Nachricht, dass Füllmich verhaftet wurde.

Wer ihm schreiben will:

JVA Rosdorf
Dr. Reiner Fuellmich
Am Grossen Sieke 8
37124 Rosdorf

Prof. Martin Schwab, ebenfalls Parteimitglied und mit Füllmich befreundet, oft gesehener Gast im Corona-Ausschuss und engagierter Redner auf vielen Demos, sagt in seinem Statemant u. a.: "Es fällt nicht leicht, zur Verhaftung von Reiner Füllmich die richtigen Worte zu finden" ... "Es ist absehbar, dass der Fall von Reiner kontroverse Diskussionen auslösen wird. Ich möchte daher an alle nachdrücklich appellieren, dass wir uns durch diese Kontroverse nicht spalten lassen!"

Hier der Link zum gesamten Statement von Martin Schwab.

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Hier die Richter, die den Arzt Heinrich Habig heute für fast drei Jahre einknasteten, weil er Ungeimpften, die als Menschen zweiter Klasse behandelt wurden, Impfpässe ausstellte. In der Mitte die Vorsitzende Richterin Petra Breywisch-Lepping, die nicht mal den Versuch machte, unvoreingenommen zu wirken. Sie ließ den Arzt lange in Hand- und Fußfesseln vorführen. Als seine Frau Halblig, der über ein Jahr in U-Haft sitzt, an seinem Geburtstag  umarmen wollte, verhinderte sie das durch das hektische Herbeirufen der Wachmeister.

Endlich

Nach 9 Monaten Haft wurde Michael Ballweg am 4.4.2023 wieder auf freien Fuß gesetzt. Damit ist diese sprachlos machende Aktion der deutschen Justiz erst einmal beendet. Den Anwälten liegt die Anklageschrift vor und sie haben nun auch volle Akteneinsicht. Nach 9 Monaten! Bis zum 24.4. haben sie Zeit zur Stellungnahme. Danach wird das Landgericht entscheiden, ob es Anklage erheben wird.

Wie auch immer es ausgeht. Es ist nicht vorbei. Ein "Schwamm drüber" wird es nicht geben.

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Dieses Video wurde auf youtube gelöscht, daher der neue Link auf odysee

Noch immer in Deutschland ...

Michael ist wieder frei, Gott sei Dank.

Aber es gibt immer noch Menschen, die wegen Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen einsitzen.

Das dürfen wir nicht vergessen. Zum Beispiel ...

Strafanzeige gegen den Schweizer Bundespräsidenten

Pascal Najadi, Schweizer Bürger, hat Strafanzeige gegen den Schweizer Gesundheitsminister Alain Berset wegen Missbrauch im Amt gestellt, weil er sich von ihm in „Corona-Sachen“ getäuscht fühlt.

Die Frage ist, ob eine analoge Vorgehensweise gegen den deutschen Gesundheitsminister möglich wäre.

 

Es könnte in Deutschland lediglich das Heilmittelwerbegesetz (HWG), in dem wahrheitsgemäße Information gefordert ist, herangezogen werden. Oder, im Zusammenspiel des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und der Impfpflicht (bzw. Duldungspflicht, wie z.B. bei Bundeswehrangehörigen), ggf. der Tatbestand der „Nötigung im Amt“ §240

Strafgesetzbuch (StGB) § 240 Nötigung ,
(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(…)
(4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter (…)
2. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger missbraucht.


Es ist jedenfalls zu hoffen, dass Pascal Najadi´s Schweizer Aktion viele weitere Nachahmer in zahlreichen anderen Ländern findet!

Wir sind entsetzt darüber

  • dass die EMA die nur bedingt zugelassenen Impfstoffe gegen Covid-19 empfiehlt

  • dass die Stiko sie empfiehlt

  • dass das Paul Ehrlich Institut seinem Auftrag nicht nachzukommen scheint

  • dass Ärzte (so sorglos?) impfen

doch jetzt sehen wir:

Sie tun das, was sie schon immer getan haben

Hier einige Vorträge von Dr. Klaus Hartmann. "Wow", denkt man, "hier ist mal einer, der  gebündelt das ausspricht, was wir inzwischen mühsam aus den unterschiedlichsten Internet-Kanälen erfahren haben. Endlich!"

Und dann sehen wir: Seine Vorträge sind 10 Jahre alt.

Dr. med. Klaus Hartmann: "Impfstoffsicherheit: Was wir wissen - und was nicht" - Vortrag aus dem Jahr 2010

Dr. med. Klaus Hartmann über Impfstoff-Sicherheit - Interview aus dem Jahr 2012

Dr. med. Klaus Hartmann: Impfen, bis der Artzt kommt - Buch aus dem Jahr 2012

Wie sicher sind Impfstoffe wirklich? - Vortrag Hartmann von 2018

Unter dem bedrohlichen Namen “Catastrophic Contagion” (katastrophale Seuche) fand Ende Oktober das nächste Planspiel einer todbringenden Pandemie von Bill Gates, der WHO und mehreren Handlangern statt. Das Szenario: Eine brandgefährliche Krankheit, die vor allem Kinder und junge Menschen schwer trifft, breitet sich weltweit aus – es müssen schnell politische Entscheidungen getroffen werden.

Bericht von Report24 vom 13.12.2022

Bericht von tkp vom 12.12.2022

Pressekonferenz zu Impffolgen - am 12.12.2022

Seit Beginn der Corona-Impfung zeigen sich in der Bevölkerung teils drastische Veränderungen bei Krankheitsbildern und Sterbefällen. Das geht aus Daten der Kassenärztlichen Vereinigung hervor, die Martin Sichert zusammen mit dem Datenexperten Tom Lausen exklusiv auswerten konnte und die auf der Pressekonferenz präsentiert wurden. Patientendaten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zu Nebenwirkungen der Corona-Impfungen liefern erschreckende Erkenntnisse: Mit Beginn der Corona-Massenimpfungen stieg die Zahl derjenigen, die „plötzlich und unerwartet“ gestorben sind, sprunghaft im Vergleich zu den Vorjahren auf das mehr als Vierfache an. In jedem Quartal, beginnend mit dem ersten Quartal 2021, wurden von Kassenärzten mehr plötzliche und unerwartete Todesfälle festgestellt, als in jedem Gesamtjahr von 2016 bis 2020.

Zur Pressekonferenz waren alle Mainstream-Medien geladen, es ist nur ein Journalist gekommen.

Link zum Video

Link zum Kommentar zur Stellungnahme der KBV

Siehe hierzu auch eine Stellungnahme der AfA

1. Okt. 2022: Reitschuster: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen #ichhabemitgemacht

Na, endlich, würde man denken. Aber anders, als gedacht, wird nicht gegen die ermittelt, die mitgemacht haben, sondern gegen den Sammler dieser Nachrichten. Es ist unfassbar. Reitschuster fühlt sich wie in einem Parallel-Universum. Link

Schocktherapie und Friedhofsruhe

Die Lähmung im Lande ist gespenstisch angesichts der gegen die Bürger gerichteten Sanktions-, Wirtschafts- und Sozialpolitik der Bundesregierung. Die Regierung und sie unterstützende Medien haben bislang Erfolg mit einer Mischung aus Überrumpelung durch politische Schockwellen und der Diffamierung von Kritikern. Wer könnte die politische Lähmung beenden und den überfälligen Protest organisieren? Von Teilen der LINKEN kommt aktuell der Aufruf zu Montagsdemos – aber kann die Partei die Bürger noch erreichen?

Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Sie haben sich was Neues ausgedacht

Was könnt ihr jetzt dagegen unternehmen?
Man könnte seinen Abgeordneten in Berlin anschreiben und darauf dringen, dass sie gegen den Entwurf stimmen. Vor allem müssen wir CDU, Linke und die FDP erreichen
Und natürlich: Raus auf die Strasse! In Kiel finden immernoch friedliche Spaziergänge gegen den Massnahmen-Irrsinn statt. Schreibt uns an, wenn ihr Details möchtet.

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Unsere aktuellen Forderungen:

1. Sofortige Freilassung der politischen Gefangenen wie Michael Ballweg, Julian Assange und Oliver Janich

Free Michael Ballweg: Was auch immer Michael Ballweg juristisch vorzuwerfen sein mag. ihn in Untersuchungshaft zu nehmen, kann nur als politische Demonstration gewertet werden. Gemeint ist nicht Michalel Ballweg, gemeint sind wir alle und unser Protest gegen das Maßnahmen-Regime. Sein Name steht dafür, den Protest auf die Straße zu tragen, der in den Spaziergängen gipfelte und letzlich die allgemeine Impfpflicht verhinderte. Die Wut des Corona-Regimes macht sich jetzt Luft. Link

Julian Assange: Milosz Matuschek sagt dazu: Sein Exempel zeigt, was westlichen Journalisten blüht, wenn sie es wagen, Kriegsverbrechen offenzulegen, die Staaten lieber verstecken wollen.

Podcast-Link

Oliver Janich: Der Alternativjournalist Oliver Janich wurde in seiner Wohnung auf den Philippinen von der dortigen Polizei überfallen. Das ganze Verfahren wurde mit großem Aufwand vom deutschen Staat betrieben. Man will, dass Janich nach Deutschland ausgeliefert wird, damit man mit ihm einen Schauprozess veranstalten kann.

Isabelle Janotka von AUF 1 hat mit dem Rechtswanwalt Markus Roscher, der Janich vertritt, über die unglaublichen Vorgänge, den aktuellen Verfahrensstand und die politische Justiz in Deutschland gesprochen.

2. Einstellung der politischen und medialen Hetze gegen Andersdenkende.
3. Wiederherstellung einer freien und ausgewogenen Debattenkultur
4. Einstellung aller politisch motivierten Verfahren gegen Maßnahmen-Kritiker.

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Was dieBasis will

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Nun also doch Aspirieren ...

Die StiKo empfielt seit dem 15.2.2022 die Aspiration bei der Covid-19-Impfung, die Wodarg schon von Anfang an als unbedingt erforderlich bezeichnet hat.

Die geplante weltweite Einführung von Impfpässen hat nichts mit Gesundheit zu tun. Impfpässe sind ein Trojanisches Pferd, welches dazu benutzt wird, eine völlig neue Art von kontrollierter und überwachter Gesellschaft zu schaffen, in der die Freiheit, die wir heute genießen, nur noch eine ferne Erinnerung sein wird. Es ist an der Zeit, diesen Plan zu stoppen.

Die Impfung mit Cormirnaty ist eine Straftat nach § 95 AMG
- so das Rechtsgutachten von Beate Bahner vom 27.12.2021

Beate Bahner: Kinder durch Biontech-Impfung in LEBENSGEFAHR

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