Versagen der Politik
Neben der politisch motivierten Verschärfung der Risikobewertung finden sich in den Protokollen des RKI auch weitere Hinweise auf unwissenschaftliches Handeln und Eigenmächtigkeit der politisch Verantwortlichen – entgegen der Einschätzungen des RKI: (z.B.)
❌ FFP2-Masken sind nur für Fachpersonal sinnvoll. (30.10.20)
❌ "Konsequenzen des Lockdowns haben zum Teil schwerere Konsequenzen als COVID selbst.“ (16.12.20)
❌ Beschränkungen bei AstraZeneca. (08.01.21)
❌ Impfzertifikat nur für Erfassung von Impfwirkung und Spätfolgen; keine Grundlage für Kategorien und Vorrechte. (5.3.21)
Letzteres machte schließlich die 3G-Regeln möglich und ist mittlerweile im Infektionsschutzgesetz fest verankert. Die Öffentlichkeit erfuhr von den Einschätzungen des RKI nichts.
diebasis fordert lückenlose Aufklärung! Alle Verantwortlichen sind zu ermitteln und ausnahmslos für Schäden zur Verantwortung zu ziehen!
“Innerhalb von 15 Jahren haben mehr als 5 Millionen landwirtschaftliche Betriebe in der EU ihre Existenz verloren. Das heißt, mehr als jeder Dritte Betrieb schloss seine Hoftore für immer.
2020 gab es in der EU noch 9,1 Millionen landwirtschaftliche Betriebe. Das sind rund 5,3 Millionen weniger als 2005. Dies entspricht einem Rückgang von rund 37 %.”
Quelle
Landwirte in der EU sind von einer Flut von Verordnungen und Richtlinien betroffen, die zu immensem bürokratischem Aufwand führen. Wir brauchen Ernährungssicherheit und nachhaltigen, ökologischen Landbau, der in regionale Vermarktungsstrukturen eingebunden ist und faire Preise für die Bauern ermöglicht.
Stopp dem Höfesterben!
“Menschen im Euroraum sollen künftig nicht nur mit Münzen und Scheinen, sondern auch mit digitalen Euro bezahlen können. Dazu hat die EU-Kommission einen Gesetzesvorschlag vorgelegt. Seit 1. November 2023 arbeitet die Europäische Zentralbank (EZB) Regelwerk, Plattform und Infrastruktur für das neue Zahlungsmittel aus. Nach zwei Jahren will der EZB-Rat entscheiden, ob der Weg für eine Einführung eines digitalen Euro geebnet wird.”
Quelle
Ein Gleichgewicht zwischen Bargeld und digitaler Währung kann es nicht geben. Die Zentralbanken haben bei den digitalen Währungen die absolute Kontrolle über die Regeln und Vorgänge. Man verfügt auch über geeignete Technologien, um diese Kontrolle vollumfänglich auszuüben. Mehr Infos
Gesundheitsminister Karl #Lauterbach will die Finanzierung von #Homöopathie als Kassenleistung streichen.
„Die Grundlage unserer Politik muss die wissenschaftliche Evidenz sein“, meint er. Es sei wissenschaftlicher Konsens, dass für homöopathische Behandlungen keine Wirkung nachgewiesen werden konnte, die über Placeboeffekte hinausgeht.
Geht es bei Lauterbachs „wissenschaftlichem Konsens“ genau wie bei Corona oder der Klimapolitik um den Konsens, den man gerne hätte? Denn schon überschlägt sich der Mainstream mit Forderungen wie „Bleiben Sie hart, Hr. Lauterbach!“ (https://www.msn.com/de-de/finanzen/other/hom%C3%B6opathie-bleiben-sie-hart-herr-lauterbach/ar-AA1mRGcM)
Die Vorsitzende des deutschen Zentralvereins homöopathischer Ärzte, Michaela Geiger, widerspricht in der ARD (https://www.youtube.com/watch?v=JGTgEAfWxWg) Lauterbachs Auffassung. Sie warnt vor einer "therapeutischen Monokultur", denn in der täglichen Praxis erlebe man, dass die Vielfalt der Therapie medizinisch sinnvoll sei.
#diebasis fordert die gleichberechtigte Anerkennung, Anwendung und Erstattung von alternativen Heilverfahren und Heilmitteln!
Am Rande des Corona-Symposiums im Bundestag sprachen Experten über Möglichkeiten zum Widerstand gegen den geplanten massiven Machtzuwachs der von privaten Geldgebern dominierten WHO.
Dr. Beate Pfeil (Mitinitiatorin der World Health Alliance und Mitglied bei dieBasis) erklärte: "ie Internationalen Gesundheitsvorschriften errichten auf der völkerrechtlichen Ebene ein Regime, das all unsere Verfassungsprinzipien vernachlässigt. Der Generaldirektor kann zukünftig Regeln erlassen, die die Mitgliedsstaaten direkt umsetzen müssen."
#dieBasis lehnt jegliche Machtbefugnisse der #WHO und das „One-Health-Konzept“ ab, ebenso wie die derzeitige Finanzierung der WHO durch Privatpersonen und Pharmakonzerne. Wir fordern #Basisdemokratie statt Globalismus!
In Berlin versammelten sich am 3. Adventswochenende Tausende Bauern mit ihren Traktoren und protestierten gegen die massive Verteuerung der Produktion aufgrund des Wegfalls von Steuervorteilen für Agrardiesel. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir pfiffen die Bauern gründlich aus.
Link
Auch der dezentrale Protest wächst, so z.B. im Rheinland. Dort kamen aus verschiedenen Orten Bauern zusammen und blockierten mit ihren Traktoren gemeinsam die A61 bei Düren.
Die Partei dieBasis fordert ein Ende der bauernfeindlichen Politik der Bundesregierung und der EU. Die Landwirtschaft ernährt uns alle.
Wir stehen ein für Ernährungssouveränität, also für das Recht aller in Deutschland lebenden Menschen, unsere Landwirtschafts- und Ernährungspolitik selbst zu bestimmen. Stoppt das Höfesterben!
Mittelstand und Landwirte stärken
Standhaft gegen steigende Kosten: Landwirte aus ganz Deutschland versammeln sich heute in Berlin, um ihre Stimme gegen die geplanten Kürzungen der Agrardieselsubvention und der Kfz-Steuerbefreiung zu erheben. Unter dem historischen Brandenburger Tor stehen Traktoren Seite an Seite mit Demonstranten, ein kraftvolles Bild des Widerstands und der Solidarität.
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dieBasis unterstützt den Demozug vor Ort. Maßnahmen, die unsere Landwirte und den Mittelstand weiter belasten oder sie in ihrer Existenz bedrohen, sind abzulehnen.
MDR-Magazin "Umschau" berichtet über Corona Impf-Skandal
In der Sendung vom 12.12.2023 (https://www.mdr.de/video/mdr-videos/c/video-781834.html) berichtete der MDR über Laborergebnisse aus Magdeburg zu DNA-Verunreinigungen in BioNTech-Impfstoff-Chargen von Comirnaty. Das Risiko, die DNA des damit Behandelten dauerhaft in ungewünschter Form zu verändern, müsse geprüft werden.
Die Analysen hatte der Biologe Dr. Kirchner in Auftrag gegeben, der in der Sendung auch zu Wort kommt. Von den beunruhigenden Ergebnissen berichtete Kirchner jedoch bereits im Petitionsausschuss des Bundestages (https://www.bundestag.de/ausschuesse/a02_Petitionsausschuss/oeffentliche-sitzung-am-18-september-2023-966722) zum Thema „Keine Zustimmung zum Pandemievertrag mit der WHO“ am 18.09.2023.
Wieso hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk bisher geschwiegen?
Überall in Deutschland beteiligten sich Mitglieder der Partei dieBasis am Tag der Menschenrechte an der Aktion des ZAAVV (https://www.zaavv.com/de-de/strafanzeigen).
So nahmen auch Mitglieder im KV Bamberg-Coburg vor dem Amtsgericht in Bamberg an der Strafanzeige teil, unabhängig davon, ob sie von der einrichtungsbezogenen Impfnachweispflicht persönlich betroffen waren oder nicht.
"Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand."
(Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Artikel 2)
Die Medien und Politiker rufen wieder in trauter Gemeinsamkeit zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und zum Impfen auf. Funke Medien titelt „Kaufland, Rewe und Co.: Rückkehr der Maskenpflicht? Politiker mit klarer Ansage – Wenn Zahlen steigen.“ Die Hysterie der letzten Jahre soll medial aufgewärmt werden. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Janosch Dahmen mahnte schon Anfang September, im Herbst Maske zu tragen, vor allem auch in „Pflegeeinrichtungen, Kliniken und anderen Teilen des Gesundheitswesens“ und warnte wieder einmal vor einer möglichen Überlastung des Letzteren. Die Viren seien nicht weg, deshalb „können wir froh sein, dass wir einen sehr wirksamen, angepassten Impfstoff haben“ Dagegen argumentiert Marcel Luthe (Good Governance Gewerkschaft) vom rechtlichen Standpunkt aus: Eine pauschale Maskenpflicht, wie gerade vom Klinikum Bielefeld proklamiert sei rechtswidrig und nicht durch das Hausrecht abgedeckt.
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Sofortige Inbetriebnahme des intakten Nord Stream 2 Strangs
Der Bundesparteitag der Partei dieBasis fordert sofortige Verhandlungen und ein Abkommen mit der Russischen Föderation, das eine sofortige Inbetriebnahme des noch intakten zweiten Nord Stream 2 Strangs sowie die Reparatur der drei beschädigten Stränge der Pipeline zum Ziel hat. Für eine sichere Energieversorgung in Europa.
Das war mal das Wissen jedes Siebt-Klässlers
Kohlenstoffdioxid gehört zum Kreislauf der Natur.
Mal abgesehen davon, dass der menschliche Einfluss auf das CO2 dieser Welt kaum der Rede wert ist und der von Deutschland verschwindend gering, ist jeder Versuch, dieses einzudämmen, an Lächerlichkeit und völliger Entfremdung des Menschen von der Natur kaum zu überbieten.
Atomkraftwerke gibt es seit 1951. In der gesamten Zeit bis heute waren ca. 440 AKWs in Betrieb und sind es teilweise noch. In diesen 72 Jahren kam es zu 30 Störfällen. Dabei gibt es in den verschiedenen Staaten unterschiedliche Einschätzungen, was als Unfall und was nur als Störfall gilt. Daher gibt es auch anderslautende Meldungen. Bei 28 dieser 30 Zwischenfälle wurden keine Menschen verletzt und es wurde auch keine Strahlung freigesetzt. Die übrigen beiden gelten als besonders schlimme Katastrophen, die uns allen bekannt sind: Es handelt sich um die Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima.
...
Die tödlichsten Kraftwerke sind die Kohlekraftwerke. Ihre Opfer sind allerdings nicht unmittelbar betroffen, sondern schleichend. Laut einem WHO-Bericht sollen die freigesetzten Gase, wie Ozon, Schwefeldioxid, Kohlenmonoxid und Stickstoffdioxid sowie Feinstaub für 29 % aller Fälle von Lungenkrebs, für 17 % der Todesfälle durch akutere Infektionen mit geringerer Atemwegsinfektion, für 24 % der Schlaganfälle, für 25 % der ischämischen Herzerkrankungen und 43 % der chronisch obstruktiven Lungenerkrankungen verantwortlich sein.
Der Internationale Währungsfonds sieht Deutschland beim internationalen Vergleich (https://www.imf.org/en/Publications/WEO/Issues/2023/07/10/world-economic-outlook-update-july-2023?CID=sm-com-homepage-WEOET2023004) des Wirtschaftswachstums mit einem Minus von 0,3 Prozent weltweit auf dem letzten Platz und korrigiert damit seine ursprüngliche Prognose vom April des Jahres.
Im Euro-Raum insgesamt zeigt sich dieser Trend nicht (plus 0,9) und insbesondere für Spanien, das mit massiven Preisbremsen und einer Erhöhung der Gasimporte aus Russland der Inflation entgegenwirkte, wird ein Wachstum von plus 2,4 Prozent prognostiziert.
„Gewinner“ sind China und Indien mit jeweils 5,2 bzw. 6,1 Prozent Wachstumsrate und selbst für Russland wird mit plus 1,5 Prozent solides Wachstum erwartet.
Kurz nach Gründung der Partei dieBasis am 4. Juli 2020 erlebte sie im Herbst des Jahres einen enormen Mitgliederzulauf. So konnten innerhalb kürzester Zeit bundesweit Strukturen aufgebaut und damit Landesverbände mit Kreis-, Stadt- und Bezirksverbänden gebildet werden.
Aus Sicht von dieBasis besteht die Gefahr der Aushöhlung unserer bürgerlichen Freiheiten auch nach der Corona-Krise dramatisch fort. Die von den regierenden Parteien mit Unterstützung der Medien ausgeführten Angriffe auf unsere Grundrechte (Beispiel: WHO-Pandemievertrag), die deutlich verengten Debattenräume, die „Ver-Graichung“ von Politik, NGOs und Wirtschaft, die Missachtung von demokratischen Wahlen und vieles mehr machen deutlich, dass es einer demokratischen Erneuerung bedarf. Dafür steht dieBasis und ist deshalb Teil der breiten demokratischen Widerstandsbewegung in Deutschland.
Nach Pressemitteilung (https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2023/06/PD23_249_12411.html) des Statistischen Bundesamts, wurde die bisher (seit 1950) höchste Nettozuwanderung mit insgesamt knapp 1,5 Millionen Zuwanderern für 2022 registriert. Neben einer Rekordzuwanderung aus der Ukraine (1,1 Millionen) seien auch die Zuwanderungen aus Syrien, Afghanistan und der Türkei angestiegen. Demgegenüber waren im Jahr 2021 „nur“ 329.000 Menschen netto, also nach Verrechnung von Zu- und Abwanderungen, in Deutschland hinzugekommen.
Während auf der einen Seite die deutschen Kommunen unter der Last der Massenmigration zusammenbrechen, kehren immer mehr Deutsche ihrer Heimat den Rücken. Auch in 2022 setzte sich der Trend wie in den Jahren seit 2005 fort. Die Abwanderung Deutscher wuchs auf ein Minus von 83.000 Personen im Jahr 2022 an, während sie im Jahr 2021 noch bei 64.000 lag. Das Durchschnittalter lag bei den Auswanderern bei 35 Jahren, also im Regelfall waren es junge, arbeitsfähige und wahrscheinlich auch gut gebildete Menschen. Hauptauswanderungsziele sind: Schweiz, Österreich und die USA.
Sind es die „Fachkräfte“, an denen es in Deutschland ohnehin schon mangelt?
Die Regierungsfraktionen im Landtag Schlewig-Holstein, CDU und Bündnis 90/Die Grünen, haben im März 2023 ein Gesetz beschlossen, das Bürgerentscheide und Bürgerbegehren erheblich erschwert. Die Volksinitiative „Rettet den Bürgerentscheid“ möchte dieses Gesetz wieder rückgängig machen und durch eine besondere Aktion die erforderliche Anzahl von 20.000 Unterschriften bis zum 15. September 2023 sammeln.
Wir vom Kreisverband Pinneberg der dieBasis werden mit einem Aktionstag am 5. Juli in Elmshorn diese Initiative unterstützen. Dazu richten wir von 09:00 bis 13:00 Uhr in der Fußgängerzone in der Königstraße 56 (in der Nähe der Bücherei) einen Informationsstand ein, um Passanten zu diesem Thema aufzuklären und, wenn möglich, zum Mitmachen zu bewegen.
Sei gerne mit dabei und erlebe, wie sich dieBasis auch durch diese Aktion bei den Bürgern bekannter macht.
Zu den interessantesten Mitteln direkter Demokratie zählen Volks- und Bürgerentscheide. Es gibt sie in allen 16 Bundesländern und in allen Kommunen. Dennoch haben viele Menschen noch nie davon gehört und wer sie kennt, weiß oftmals nicht, wie mächtig diese Instrumente sind.
Volksentscheid / Bürgerentscheid – was sind die Unterschiede?
Sowohl der Volksentscheid als auch der Bürgerentscheid ist ein Instrument, mit dem der Bürger auch außerhalb von Wahlen, direkten Einfluss auf die Politik nehmen kann. Dabei erstreckt sich der Einfluss des Bürgerentscheids zumeist auf ein kommunales Parlament, während der Volksentscheid seinen Einfluss auf Landesebene ausübt.
WHO Pandemievertrag bedroht Demokratie und Freiheit
von Nathalie Sanchez Friedrich
Bereits vor einem Jahr tagte die Weltgesundheitsversammlung zum ersten Mal, um eine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO (IHR) vorzubereiten, die im Mai 2024 final zur Verabschiedung vorgelegt werden.
Das geplante Abkommen soll die WHO ermächtigen, nicht mehr wie bisher Empfehlungen für die Regierungen der Mitgliedsländer abzugeben, sondern Entscheidungen zu treffen, die als Gesetze gelten und sogar über der jeweiligen Landesverfassung stehen. Dies bedeutet eine Umgehung aller demokratischen Institutionen, denn die WHO selbst ist nicht demokratisch legitimiert.
Das muss aus unserer Sicht unbedingt verhindert werden, denn jeder Bürger hat das Recht auf informierte Zustimmung, medizinische Selbstbestimmung und persönliche Souveränität.
Stellen Sie sich einmal vor, da gäbe es jemanden, der bis vor kurzem noch die ganze grüne Politik mit aller Macht und völlig rücksichtslos durchdrücken wollte. Und dieser jemand hätte vor 9 Jahren noch munter verkündet, man habe sich bei der Energiewende vergaloppiert, und zwar nicht in ein paar Details, sondern in einem zentralen Punkt.
So einer ist der gerade erst in den vorläufigen Ruhestand versetzte Patrick Graichen. 2014 kam die offensichtliche Abkehr von dem, woran er jahrelang zu glauben vorgegeben hatte. Am 11. Dezember verkündete er auf elektroniknet.de, man habe sich fürchterlich geirrt.
"Wir haben uns geirrt bei der Energiewende. Nicht in ein paar Details, sondern in einem zentralen Punkt. Die vielen neuen Windräder und Solaranlagen, die Deutschland baut, leisten nicht, was wir uns von ihnen versprochen haben. Wir hatten gehofft, dass sie die schmutzigen Kohlekraftwerke ersetzen würden, die schlimmste Quelle von Treibhausgasen. Aber das tun sie nicht."
Klimawandel ist etwas ganz Normales.
Vor 100.000 Jahren, in der Saale-Eiszeit, lagen Gletscher in Westfalen. Danach gab es eine Warmzeit mit Elefanten, Löwen und Nashörnern in Deutschland. Dann erneut eine Eiszeit (Weichsel-Eiszeit) mit Mammuten und Rentieren und dem Eisrand in Holstein. Danach die jetzige Warmzeit mit ständigem Wechsel kalter und warmer Phasen.
Die kalten Phasen waren immer von Niedergang und Hunger gekennzeichnet (Eisenzeit, Frühmittelalter, sog. "Kleine Eiszeit" in der frühen Neuzeit). In den warmen Phasen, in denen es bis zu zwei Grad wärmer war als gegenwärtig, blühten die Kulturen auf (Bronzezeit, Antike, Hochmittelalter, Jetztzeit). Alles völlig normal. Und in ein paar Tausend Jahren wird wieder eine Eiszeit folgen. Auch völlig normal.
Die Menschheit hat bisher alles überstanden. Aber was ist heute: Klimapanik.
Meine Gedanken zu uns
Fast täglich finde ich Nachrichten über die Folgen der Corona-Maßnahmen. Die Mainstream-Medien schießen sich nach und nach auf bestimmte Politiker ein, die sie für verantwortlich halten. Es ist wie aus einem schlechten Film, in dem man die Szenen schon im Voraus erahnt. Jetzt kommt die Zeit der Sündenböcke. Das glitschige Herauswinden vieler Verantwortlicher in der Politik, die Medien, die so tun als ob nichts geschehen ist, wie z.B. die Hetze gegen Andersdenkende oder ihre eigene Rolle in der Verbreitung der Coronalügen und die damit verbundene Angst. Eine Angst, die große Teile der Bevölkerung in einen Trancezustand gebracht hat, der alle Logik ausgeschaltet hat und alles verteufelt hat, was nicht auch in diesem Zustand war. Das zerschlug Freundschaften und Familien.
von Karsten Wappler
Der Hochstapler – wie Karl Lauterbach seinen Lebenslauf fälschte
Die aktuelle Bundesregierung ist voller skurriler Personen. Es gibt einen Wirtschaftsminister, der nicht weiß, was eine Insolvenz ist; es gibt eine Außenministerin, die wahllos Kriegserklärungen ausspricht; es gibt einen Bundeskanzler, der mutmaßlich einer der größten Wirtschaftskriminellen unseres Landes ist… und es gibt Karl Lauterbach, den vermeintlich „größten Gesundheitsexperten aller Zeiten“.
So zumindest wurde der Mann, der sich stets als Professor und Epidemiologe bezeichnet, bis vor kurzem noch in den sogenannten Leitmedien dargestellt. Zwar gab es bereits von Anfang an berechtigte Zweifel an der Kompetenz des heutigen Gesundheitsministers, doch wurden diese von den Medien wohl ganz bewusst und mit voller Absicht übersehen. Auf diese Weise kam ein Mann in eines der einflussreichsten Ämter, der außerhalb der Politik wohl sofort als das auffallen würde, was er ist: Ein Hochstapler. Den Schaden, den er, ausgestattet mit dieser Macht, anrichtete und noch immer anrichtet, ist mit menschlichen Maßstäben gar nicht zu ermessen.
Der Schwindel ist aufgeflogen …
Der brit. Telegraph veröffentlichte vor ein paar Tagen interne Regierungskommunikation (https://www.telegraph.co.uk/news/lockdown-files/) während der Pandemie. Themen wie Todesfälle in Pflegeheimen, Lockdowns, Testen, Schulschließungen und Gesichtsmasken geraten damit in den Fokus der Öffentlichkeit.
„Auch die Entscheidungen über Schulschließungen und Maskenpflicht in Schulen seien laut Einschätzung der damaligen Entscheidungsträger ohne wissenschaftliche Evidenz getroffen worden. Die Lockdown Files geben Hinweis darauf, dass der Gesundheitsminister immer wieder von Experten dazu aufgefordert wurde, die Schulen wieder zu öffnen, sich jedoch weigerte.", schreibt die BZ (https://www.berliner-zeitung.de/coronavirus/corona-die-lockdown-files-geleakte-chats-belasten-britischen-ex-minister-schwer-li.323724).
#dieBasis hat sich von Anbeginn der Krise gegen sämtliche Maßnahmen ausgesprochen, da sie jeglicher Evidenz entbehrten.
Wir unterstützen das „Manifest der 1000 Ärzte (https://heidelberger-aerzteerklaerung.org/de/)“, das in der med. Fakultät der Uni Heidelberg ihren Ursprung hat und dem sich seit 2020 kritische Ärzte und Therapeuten angeschlossen haben.
Offizielle Beweise für Verbrechen gegen die Menschlichkeit?
Die in den USA erfolgreich eingeklagten Pfizer/FDA-Dokumente, wurden über Monate von Tausenden ehrenamtlichen Wissenschaftlern und Fachleuten ausgewertet und bringen alarmierende Erkenntnisse zutage, über die der deutsche Mainstream nicht spricht.
Die Initiatoren haben zwischenzeitlich ihren Zwischenbericht zu Daten der klinischen Studie und den ersten 12 Wochen der realen Einführung des Impfstoffes vorgelegt, der auch als ebook (https://amzn.to/3JkG080) verfügbar ist.
Aus dem Vorwort von Naomi Wolf:
„Für mich steht allerdings fest, dass die Berichte, die von Spitzen-Experten und auf Grundlage der Primärquellen verfasst wurden, aufzeigen, dass wahrscheinlich ein Verbrechen gegen die Menschheit begangen wurde, das in seinem Ausmaß präzedenzlos ist.“
Frieden schaffen geht nur mit Diplomatie und ohne Waffenlieferungen!
Vorschlag der AG Frieden für einen bundesweiten Aktionstag
Der erweiterte Bundesvorstand der Partei dieBasis hat auf seinem Präsenztreffen am 28.01.2023 den Antrag des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern einstimmig angenommen, einen gemeinsamen bundesweiten Aktionstag zu derzeit wichtigen außen- und innenpolitischen Themen durchzuführen. Dabei werden zeitgleich am 4. März in vielen Bundesländern und Kreisverbänden Infostände durchgeführt. Bei dieser bundesweiten Aktion wollen wir die Menschen mit den politischen Inhalten ansprechen, die sie am meisten bewegen und sie dabei mit unseren grundlegenden Zielen und Forderungen vertraut machen.
Außenpolitischer Schwerpunkt soll sein:
„Frieden schaffen geht nur mit Diplomatie und ohne Waffenlieferungen!“
In der „nächsten Pandemie“ wird internationales Reisen nur noch mit dem QR-Impfweltpass oder für getestete Personen möglich sein.
In der Deklaration der G20 in Bali heißt es in Punkt 23: „Wir erkennen die Bedeutung von gemeinsamen technischen Standards und Überprüfungsmethoden im Rahmen der IHR (2005) zur Erleichterung des nahtlosen internationalen Reiseverkehrs, der Interoperabilität und der Anerkennung von digitalen Lösungen und nicht-digitalen Lösungen, einschließlich des Nachweises von Impfungen, an.“
Norbert Häring zeigt auf: Die Bundesregierung hat der Erklärung zugestimmt. Ein Mandat des Parlaments dafür hat sie nicht. Und ein Mandat der Bürger noch viel weniger.
Während in Deutschland Millionen von Menschen nicht mehr wissen, wie sie ihre Lebenshaltungskosten bezahlen sollen, gönnt die EU sich eine saftige Gehaltserhöhung - rückwirkend - um knapp 7%. Die Kommisionscheffin Ursula von der Leyen (CDU) bekommt somit gut 2.000€ mehr im Monat. Ein EU-Abgeordneter 623€, ein EU-Kommisar 1.460€. Damit kann die Preisexplosion v.a. bei den Heiz- und Stromkosten gelassen von außen beobachtet werden.
Die hohen Energiepreise sind das Ergebnis einer bewusst gesteuerten Politik. Sowohl den Ausschluss Russlands aus dem Zahlungssystem SWIFT als auch die Sanktionen könnte man als gezielten Wirtschaftskrieg bezeichnen. Nur mit dem Ergebnis, dass er nicht Russland schadet, sondern uns. Der Ukrainekrieg wird damit sicher nicht beendet, aber möglicherweise der Industriestandort Deutschland. Insolvenzen und Firmenverlagerungen sprechen eine deutliche Sprache. Und dass wir möglicherweise im Winter mit einem Blackout rechnen müssen, ist mehr als ein kuscheliges Event, wie uns Habeck in seinem neuesten Kinderbuch weißmachen möchte.
Es gibt viele Gründe, spazieren zu gehen...
zum Beispiel am Montag.
Zu wie vielen Aussagen in den Medien und Entscheidungen der Regierung hättest DU in letzter Zeit gerne gesagt:
"NEIN! Da bin ich anderer Meinung, da mach ich nicht mit!"
Und wie hast du das zum Ausdruck gebracht? Am Besten machst du dein NEIN deutlich sichtbar beim Spaziergang, zusammen mit anderen, die genauso denken! Und gleichzeitig stärken wir uns so gegenseitig.