Untersuchungsausschuss - Enquetekommission
Was ist der Unterschied? (Tom Lausen)
Enquete-Kommissionen sind darauf ausgerichtet, Wissen und Erkenntnisse über komplexe Sachverhalte zu sammeln und aufzubereiten, um die Basis für zukünftige politische oder gesetzgeberische Entscheidungen zu verbessern. Ihr Ziel ist es, durch das Sammeln von Informationen und die Erarbeitung von Empfehlungen die Grundlagen für Entscheidungen des Parlaments und der Regierung zu schaffen. Sie zielen darauf ab, zukunftsorientierte Lösungen und Handlungsansätze zu entwickeln,
>>> ohne dabei primär Verantwortlichkeiten für vergangene Ereignisse zuzuweisen oder Konsequenzen für bestimmte Handlungen oder Entscheidungen zu fordern. <<<
Untersuchungsausschüsse hingegen haben die spezifische Aufgabe, potenzielle Missstände, Fehlverhalten oder Skandale innerhalb der staatlichen Institutionen zu untersuchen. Sie sollen herausfinden, wie es zu einem bestimmten Ereignis kommen konnte, wer dafür verantwortlich ist und ob es Versäumnisse oder Fehlentscheidungen gab. Die Ergebnisse eines Untersuchungsausschusses können die Grundlage für politische, rechtliche oder personelle Konsequenzen sein. Ihre Arbeit kann zur Aufklärung beitragen und zur Rechenschaftslegung sowie zur Einführung von Maßnahmen führen, die ähnliche Probleme in der Zukunft verhindern sollen.
Zusammengefasst liegt der Schwerpunkt einer Enquete-Kommission auf der Informationsbeschaffung und Beratung für zukünftige Politikgestaltung,
während ein Untersuchungsausschuss auf die Aufklärung von Verantwortlichkeiten und das Ziehen von Konsequenzen aus vergangenen Handlungen ausgerichtet ist.
Daumen hoch = Untersuchungsausschuss
Daumen runter = Enquete Kommission....